Archive for April 13th, 2008

13
Apr

Heute schon gedeckelt?

Irgendwie ist diese ganze Entwicklung in der Urheberrechtsgesetzgebung nicht mehr mein Thema. Dennoch scheint es doch nötig, ab und zu ein paar Bemerkungen dazu zu machen.

Himbeeressig

Wenn mich nicht alles täuscht, ist gerade am letzten Freitag in dritter Lesung die Umsetzung einer EU-Richlinie verabschiedet worden. Danach sollen Abmahngebühren im Fall von bei Urheberrechtsvergehen gedeckelt werden. Das meint, es gibt da eine Obergrenze für derartige Gebühren und die liegt bei 100 Euro, in einer früheren Version des Gesetzesentwurfs waren (nur) 50 Euro vorgesehen.

Anwälte können in einfach gelagerten Fällen erstmaliger privater Rechtsverletzung nur noch einen Betrag von 100 Euro ansetzen. Gleichzeitig stellt die Begründung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses nun klar, in welchen konkreten Fällen eine einfach gelagerte Rechtsverletzung anzunehmen ist. ((Quelle: KIZ))

Heißt das also, Freude zeigen? Continue reading ‘Heute schon gedeckelt?’